AGB

Ust-Id Nr.: DE 230 999 435

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Widerrufsbelehrung für sämtliche Geschäfte mit Uwe Hilpert - DRESSAGE-EQUIPMENT

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Alle Leistungen, die von  Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich benannt werden.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Vertragsschluss im Internet

a) Die Angebote von  Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Shop von Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT Waren zu bestellen.

b) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(2) Vertragsschluss bei  Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT

a) Das Einstellen von Waren bei DRESSAGE-EQUIPMENT zu einem Festpreis gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Ware.
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b)Die Bestellung wird gleich nach dem Kauf per E-Mail bestätigt.

c) Die Widerrufsbelehrung wird vom Verkäufer gleich nach dem Kauf dem Käufer als E-Mail zugesandt.

 

 § 3 Preise, Zahlung

Alle Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Gerichtsstand ist Mannheim.

Die angeführten Preise verstehen sich als Endpreise, das heißt, sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile. Hinzu kommen Verpackung und Versand, den Betrag sehen Sie in jeder Artikelbeschreibung, welche gesondert in Rechnung gestellt werden.

Die Bezahlung erfolgt per Überweisung (Vorkasse). Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Sie von uns unsere Bankverbindung per E-Mail.

Die Lieferung wird Ihnen angekündigt, danach überweisen Sie den Gesamtbetrag auf unser Konto.

§ 4 Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse nur nach Zahlungseingang.
Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.

Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Besteller die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.

Für Schäden, die durch Nichtlieferbarkeit von Waren entstehen, übernehmen wir keine Haftung.

Änderungen technischer Art oder Materialänderungen bei manchen Artikeln

behalten wir uns vor.

 

Innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale von 6,50 €.

Bei Versand in EG-Staaten werden pauschal 12,50 € berechnet.

Bei Versand in nicht EG-Staaten werden pauschal 35,00 € berechnet. Zuzüglich anfallende

Zollgebühren wie z. B. bei versand in die Schweiz sind vom Kunden (Besteller) zu entrichten.

Der Versand erfolgt auf Gefahr des Empfängers.

Mängel sind uns innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Ware anzuzeigen.

 

Durch Bestellung der Waren werden obige Lieferbedingungen ausnahmslos anerkannt.

Bei Bestellung von Artikeln, die nicht auf Lager sind, beträgt die Lieferzeit 4-8 Wochen.

Üblicherweise bemühen wir uns, die bestellte Ware innerhalb von 14 Tagen zuzustellen.

§ 5 – Rücksendung von Waren als Verbraucher

(1) Bestellern, die als Verbraucher (§ 13 BGB) einkaufen, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Voraussetzungen zu (§§ 312d, 355 BGB). Einzelheiten hierzu können der Widerrufsbelehrung entnommen werden.

(2) Ist der Besteller Verbraucher, vereinbaren die Kaufvertragsparteien für den Fall der Ausübung des Widerrufsrechts, dass der Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

(3) Soweit der Besteller die Rücksendekosten zu tragen hat, können der vom Anbieter zu erstattende Geldbetrag und die vom Besteller zu erstattenden Rücksendekosten miteinander verrechnet werden.

(4) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter eine 14-tägige Widerrufsfrist auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers hierfür eine kürzere Frist vorsieht.

(5) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter ein, ihre Widerrufserklärung auch dann in Textform zu übermitteln, wenn das nationale Recht des Verbrauchers eine strengere Form vorsieht. Sieht das nationale Recht des Verbrauchers eine einfachere Form als die Textform vor (etwa mündliche Erklärung), so ist die Widerrufserklärung auch in der einfacheren Form wirksam. Die Ausübung des Widerrufsrechts ist für alle Verbraucher auch durch fristgerechte Rücksendung der Ware möglich.

(6) Für Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in der Schweiz gelten die Absätze 1 bis 3 und die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des deutschen Verbraucher-Widerrufsrechts auch dann, wenn nach schweizerischem Recht ein Widerruf nicht vorgesehen ist.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

§ 7 Aktualisierung der Preise

(1)
Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten bei Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
(2)
Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden.

§ 8 Gewährleistung

Rechte des Käufers bei Mängeln (§ 437 BGB)
Ist die Sache mangelhaft, kann der Käufer, wenn die Voraussetzungen der folgenden Vorschriften vorliegen und soweit nicht ein anderes bestimmt ist,
1. nach § 439 BGB Nacherfüllung verlangen, d.h.
• der Käufer kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
• Der Verkäufer hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen.
• Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnten. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
• Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Käufer Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 verlangen.
2. nach den §§ 440, 323 und 326 Abs. 5 von dem Vertrag zurücktreten oder nach § 441 den Kaufpreis mindern.
3. nach den §§ 440, 280, 281, 283, und 311a Schadensersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.

§ 9 Gefahrübergang, Transportschäden

Gefahrübergang beim Versendungsverkauf (§ 447)
• Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
• Hat der Käufer eine besondere Anweisung über die Art der Versendung erteilt und weicht der Verkäufer ohne dringenden Grund von der Anweisung ab, so ist der Verkäufer dem Käufer für den daraus entstehenden Schaden verantwortlich.

Wird die Sache auf dem Transportweg zerstört, ohne dass der Käufer dies zu vertreten hat, erlischt der Zahlungsanspruch des Verkäufers. Wird die Ware beschädigt, kann der Käufer vom Verkäufer Nachbesserung oder Minderung des Kaufpreises verlangen. Doch ist der Verkäufer beim Untergang der Ware auf dem Transportweg nur dann verpflichtet erneut zu leisten, wenn die Ware aus einer größeren Menge gleicher Produkte stammt und hieraus willkürlich ausgewählt wird (z.B. aus einem Warenlager).Hat der Käufer dagegen einen konkreten Artikel bestellt, der nur als Einzelstück vorhanden ist, so braucht der Verkäufer bei dessen Verlust nicht erneut zu leisten. Sollte der Käufer schon gezahlt haben, so kann er dann den Kaufpreis zurückverlangen.

§ 10 Haftungsbeschränkung

(1)
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen.
Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

(2)
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Uwe Hilpert haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Dressage-Equipment  Shops.

§ 11 Datenschutz

Nach den §§ 28 und 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie § 3 BGB Abs. 2
Info V werden notwendige Daten zu Geschäftsabwicklung auf dem PC gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
Ich weise darauf hin, dass der Vertragstext in meinem Shop auf  Hilpert DRESSAGE-EQUIPMENT gespeichert ist und vom Käufer unter den AGB’s von eingesehen werden kann.

§ 12 Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem der Verkäufer seinen Wohnsitz hat (Mannheim), örtlich zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

 

§13 Widerrufsbelehrung, Rückgaberecht §355 Abs.2 BGB, Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nach erfolgter Belehrung nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger (§ 355 Abs. III Satz 2 BGB)

Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind Eingangs beim Empfänger (§ 355 Abs. III Satz 2 BGB)

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.( Also für individuell angefertigte Waren nach Käuferwunsch...)

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten

an:

Uwe Hilpert

DRESSAGE-EQUIPMENT
Käfertaler Strasse 21
D-68167 Mannheim
Deutschland
Telefon: ++49-(0)621 3364500
E-Mail: info@dressage-equipment.com

 

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, bzw. soweit der Käufer die Ware in einer Art und Weise genutzt hat, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht muss insoweit gegebenenfalls Wertersatz geleistet werden.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei

 

Rücksendeadresse:  

UWE Hilpert

DRESSAGE-EQUIPMENT
Käfertaler Strasse 21
D-68167 Mannheim

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§14
Nach §3 Ziffer 4 BGB Info V ist die Vertragssprache deutsch.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.


 

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